Presseerklärung von Präsidentin von der Leyen am Flughafen El-Arish

Presseerklärung der Präsidentin am Flughafen El-Arish

Gouverneur, vielen Dank, dass ich bei Ihnen hier in Al-Arisch zu Gast sein durfte. Ich bin Präsident El-Sisi sehr dankbar dafür, dass er mich eingeladen hat, nach Ägypten zu kommen und Zeugin der humanitären Hilfsmaßnahmen hier in Al-Arisch und am Grenzübergang Rafah zu werden. Vor allem möchte ich den ägyptischen Behörden – Ihnen persönlich, Gouverneur – dafür danken, dass Sie über Rafah den Zugang für humanitäre Hilfe nach und von Gaza sichergestellt haben und rasch den Hub in Al-Arisch eingerichtet haben, um lebenswichtige Güter vorrätig zu halten. Ägypten stellt wirklich eine Rettungsleine für Gaza bereit. Und die Europäische Union nutzt diese Rettungsleine in vollem Umfang, um auf den humanitären Bedarf in Gaza zu reagieren.

Wir sind in der Tat der größte Geber für die palästinensische Bevölkerung und einer der wichtigsten und zuverlässigsten Geber des UNRWA. Im Laufe des vergangenen Monats haben wir unsere humanitäre Hilfe auf über 100 Mio. EUR vervierfacht. Darüber hinaus haben unsere Mitgliedstaaten 260 Mio. EUR bereitgestellt. Wir haben eine humanitäre Luftbrücke organisiert. Sie liefert für die Bevölkerung des Gazastreifens lebenswichtige Güter nach Al-Arisch. Wir haben bis heute 15 Flüge durchgeführt. Und jeden Tag organisieren wir weitere Flüge.

Ohne die ausgezeichnete und enge Abstimmung mit den ägyptischen Behörden, dem UNRWA und dem ägyptischen Roten Halbmond wäre dies nicht möglich. Deshalb haben wir eine Koordinierungszelle mit der Internationalen Föderation der Rotkreuz- und Rothalbmondgesellschaften eingerichtet. Und ich freue mich, dem ägyptischen Roten Halbmond die jüngste von der Europäischen Union gespendete Hilfe übergeben zu können.

Natürlich stimmen wir alle darin überein, dass das Volumen der Hilfe, die den Gazastreifen erreicht, erhöht werden muss. Vor diesem Hintergrund hat beispielsweise Zypern vorgeschlagen, einen Seekorridor einzurichten. Wir stehen in engem Kontakt mit den zyprischen Behörden, um sie bei der Festlegung der logistischen Parameter eines solchen Korridors zu unterstützen. Und wir sind bereit, je nach Bedarf technisches Fachwissen in allen relevanten Bereichen bereitzustellen. Wir unterstützen ferner Ägypten bei der Hilfe für verwundete Palästinenserinnen und Palästinenser, beispielsweise mit medizinischer Ausrüstung wie Narkosegeräten aus Schweden oder Beatmungsgeräten, Sauerstoffkonzentratoren und Ultraschallgeräten aus unserer in Deutschland, Ungarn und den Niederlanden gelagerten Notfallreserve der Europäischen Union.

Zusätzlich zu unserer humanitären Unterstützung stehen wir mit unseren Partnern in der Region in Kontakt, um die Ausbreitung der Gewalt zu verhindern. Ich habe heute Vormittag ein sehr gutes Treffen mit Präsident El-Sisi abgehalten. Wir haben insbesondere erörtert, wie wir zusammenarbeiten können, um eine Eskalation in der Region zu vermeiden. Ägypten ist dabei ein wichtiger Partner. Seine Stimme wird in der gesamten Region und von allen Akteuren gehört. Morgen werde ich in Jordanien mit König Abdullah zusammentreffen. Jordanien spielt auch eine wichtige stabilisierende Rolle im Nahen Osten. Und der König bemüht sich unermüdlich um eine dauerhafte Lösung des Konflikts. Meine Gespräche finden Hand in Hand mit denen des Hohen Vertreters/Vizepräsidenten Josep Borrell statt, der ebenfalls aktiv mit seinen Amtskollegen in der Region zusammenarbeitet. Denn Dialog ist so wichtig, um die Flamme des Friedens am Leben zu erhalten.

Damit komme ich zu meinem letzten Punkt. Auch während wir uns mit dem beschäftigen, was heute dringlich ist, müssen wir darüber nachdenken, wie der Tag danach aussehen könnte und wie Israelis und Palästinenser wieder Hoffnung gewinnen und eine Perspektive haben können. Dafür brauchen sie eine politische Perspektive. Und diese Perspektive ist die Zwei-Staaten-Lösung. Dies erfordert natürlich eine Vereinbarung zwischen Israelis und Palästinensern. Jedoch ist die Europäische Union bereit, wenn der Zeitpunkt gekommen ist, diesen Prozess in sehr enger Zusammenarbeit mit unseren Freunden und Partnern zu unterstützen.

Vielen Dank.