Kommission stellt Instrumente zur Bewältigung des demografischen Wandels in der EU vor
Demografischer Wandel in Europa: ein Instrumentarium zur Bewältigung der Herausforderungen
Die Kommission präsentiert in einer heute angenommenen Mitteilung eine Reihe von Instrumenten, die den Mitgliedstaaten zur Verfügung stehen, um den demografischen Wandel und seine Auswirkungen auf die Gesellschaft und die Wirtschaft der EU, einschließlich ihrer globalen Wettbewerbsfähigkeit, zu bewältigen. In der Mitteilung wird das breite Spektrum der einschlägigen Instrumente (darunter Regulierungsinstrumente, politischer Rahmen und Finanzierung) dargelegt. Diese Instrumente können wirksam mit nationalen und regionalen Maßnahmen kombiniert werden, um alle in die Lage zu versetzen und dabei zu unterstützen, die sich aus dem demografischen Wandel ergebenden Vorteile zu nutzen und die daraus erwachsenden Herausforderungen gut zu bewältigen.
Ein entschlossenes und abgestimmtes Handeln der EU zur Bewältigung des demografischen Wandels
Das Instrumentarium zur Bewältigung des demografischen Wandels stützt sich auf EU-weit gesammelte Erfahrungen und enthält einen umfassenden Ansatz, der sich auf vier Säulen stützt:
1) Eltern sollen dabei unterstützt werden, Familie und bezahlte Arbeit besser miteinander in Einklang zu bringen, indem insbesondere der Zugang zu hochwertiger Kinderbetreuung und eine gute Vereinbarkeit von Berufs- und Privatleben gewährleistet werden.
2) Jüngere Generationen sollen dabei unterstützt und in die Lage versetzt werden, sich zu entfalten, ihre Kompetenzen zu entwickeln und leichter Zugang zum Arbeitsmarkt und zu erschwinglichem Wohnraum zu erhalten.
3) Ältere Generationen sollen durch Reformen in Verbindung mit einer angemessenen Arbeitsmarkt- und Arbeitsplatzpolitik in ihrer Handlungsfähigkeit gestärkt werden mit dem Ziel, ihr Wohlergehen zu erhalten.
4) Bei Bedarf soll der Arbeitskräftemangel durch gesteuerte legale Migration in Ergänzung der Mobilisierung von Talenten aus der EU angegangen werden.
Im Rahmen des Instrumentariums wird die Notwendigkeit anerkannt, die territoriale Dimension des demografischen Wandels zu berücksichtigen, insbesondere in Regionen, die von einem Bevölkerungsrückgang und einer erheblichen Abwanderung junger Arbeitnehmer in andere Regionen („Brain Drain“) betroffen sind.
Einsatz des Instrumentariums zur Bewältigung des demografischen Wandels
Das Instrumentarium kann dazu beitragen, Maßnahmen auf EU-Ebene und nationaler Ebene voranzubringen, zu verbessern und besser zu koordinieren. Die Kommission ruft die Mitgliedstaaten auf, integrierte Strategien zur Bewältigung des demografischen Wandels zu entwickeln und umzusetzen und demografische Belange in alle Politikbereiche einzubeziehen.
Die Maßnahmen der Mitgliedstaaten sollten auf die Gegebenheiten vor Ort abgestimmt sein, da sich die demografischen Herausforderungen in den einzelnen Mitgliedstaaten und Regionen unterscheiden. Gleichstellung der Geschlechter, Nichtdiskriminierung und Generationengerechtigkeit müssen im Mittelpunkt politischer Entscheidungen stehen. Digitale Technologien können den Wettbewerbsvorteil Europas stärken und dazu beitragen, die Auswirkungen des demografischen Wandels zu kompensieren. Die politischen Entscheidungsträger sollten die aktive Beteiligung der Bürger an dieser Anstrengung fördern und alle Akteure – Sozialpartner, Organisationen der Zivilgesellschaft usw. – einbeziehen.
Zusätzlich zu den Regulierungsinstrumenten und politischen Rahmenregelungen stehen auf EU-Ebene eine Reihe von Finanzierungsinstrumenten zur Verfügung, um die Mitgliedstaaten zu unterstützen, wie die Aufbau- und Resilienzfazilität und der Europäische Sozialfonds+ (ESF+).
Um die verfügbaren Instrumente zur Bewältigung der demografischen Herausforderungen zu verbessern, wird die Kommission außerdem
• die Daten- und Evidenzbasis stärken, insbesondere durch Weiterentwicklung des Demografieatlas, durch Unterstützung der Mitgliedstaaten bei der Verbesserung ihrer Bevölkerungs- und Wohnungsstatistiken und durch Unterstützung einschlägiger analytischer Tätigkeiten und Forschungsarbeiten;
• die Entwicklung und/oder Verbesserung von demografiebezogenen Maßnahmen auf allen Ebenen unterstützen, insbesondere durch Nutzung des Instruments für technische Unterstützung und gegebenenfalls durch Einbeziehung demografischer Belange in die einschlägigen Vorschläge für politische Maßnahmen auf EU-Ebene;
• sicherstellen, dass keine Region in der EU zurückgelassen wird, vor allem durch die offizielle Einführung der Talenterschließungsplattform am 23./24. November 2023 und weitere Aufforderungen zur Einreichung von Vorschlägen im Rahmen des Talentförderungsmechanismus.
Der demografische Wandel verändert unsere Volkswirtschaften und Gesellschaften
Einer heute veröffentlichten Eurobarometer-Umfrage zum Thema Demografie zufolge sind sieben von zehn Europäern der Ansicht, dass demografische Entwicklungen den langfristigen wirtschaftlichen Wohlstand und die Wettbewerbsfähigkeit der EU gefährden. Als dringlichste demografische Herausforderungen werden die Alterung der Bevölkerung (42 %), der Rückgang der Bevölkerung im erwerbsfähigen Alter und der Arbeitskräftemangel (40 %) betrachtet.
Werden keine abgestimmten und entschlossenen Maßnahmen getroffen, um diese Herausforderungen anzugehen, könnte die EU-Bevölkerung in den kommenden Jahren weiter schrumpfen und altern, was sich negativ auf die Wirtschaft, die Gesellschaft und die langfristige Wettbewerbsfähigkeit der EU auswirken würde. Setzen diese Entwicklungen sich fort, könnten sie den Arbeitskräftemangel verschärfen, den Druck auf die öffentlichen Haushalte erhöhen und sich gleichzeitig tiefgreifend auf Investitionstätigkeit und Produktivität auswirken.
Einige Mitgliedstaaten und Regionen sind derzeit stärker betroffen als andere: Der demografische Wandel hat auch Folgen für den sozialen, territorialen und generationenübergreifenden Zusammenhalt unserer demokratischen Gesellschaften und könnte bestehende sozio-ökonomische Kluften zum Nachteil aller vertiefen.
Hintergrund
Europa erlebt einen erheblichen demografischen Wandel, der tiefgreifende Auswirkungen auf das tägliche Leben hat und ganzheitliche integrierte Lösungen erfordert.
In den Schlussfolgerungen des Europäischen Rates vom Juni 2023 wurde die Kommission aufgefordert, ein Instrumentarium zur Unterstützung der Mitgliedstaaten bei der Bewältigung der demografischen Herausforderungen und ihrer Auswirkungen auf den Wettbewerbsvorteil Europas vorzulegen.
Die Kommission unterstützt die Mitgliedstaaten bereits bei ihren Anstrengungen, den demografischen Wandel durch eine Reihe rechtlicher, politischer und finanzieller Instrumente zu bewältigen. In der heutigen Mitteilung werden die wichtigsten Reformen und Investitionen genannt, die erforderlich sind, um – unter Nutzung einer Kombination aller zur Verfügung stehenden Instrumente – den Wettbewerbsvorteil der EU zu wahren.
Weitere Informationen
Link zum Flash-Eurobarometer zum Thema Demografie
Auswirkungen des demografischen Wandels in Europa
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