Erster Bericht über den Stand der digitalen Dekade fordert gemeinsames Handeln zur Gestaltung des digitalen Wandels

Stand der digitalen Dekade

Der heute veröffentlichte erste Bericht über den Stand der digitalen Dekade liefert einen umfassenden Überblick über die Fortschritte bei der Verwirklichung des digitalen Wandels, mit dem die EU digital souveräner, widerstandsfähiger und wettbewerbsfähiger gemacht werden soll. Der Bericht enthält eine Bewertung der Leistung der EU im Hinblick auf die Ziele und Vorgaben Europas für 2030, wobei der Schwerpunkt auf vier Hauptsäulen liegt: digitale Kompetenzen, digitale Infrastruktur, Digitalisierung der Unternehmen, einschließlich der Nutzung künstlicher Intelligenz (KI), und Digitalisierung öffentlicher Dienste. Er beinhaltet auch die Überwachung der Europäischen Erklärung zu den digitalen Rechten und Grundsätzen, in der das Engagement der EU für einen sicheren und nachhaltigen digitalen Wandel bekräftigt wird, bei dem die Menschen im Mittelpunkt stehen.

Im Bericht 2023 – dem ersten einer Reihe von Jahresberichten – werden die Mitgliedstaaten zu gemeinsamem Handeln aufgefordert, um die derzeitigen Investitionslücken zu schließen, den digitalen Wandel in Europa zu beschleunigen und die Anstrengungen zur Verwirklichung der Ziele des Politikprogramms für die digitale Dekade zu intensivieren. Nach seiner Annahme durch das Europäische Parlament und den Rat trat das Politikprogramm für die digitale Dekade am 9. Januar 2023 in Kraft. Es umfasst ein System der kooperativen Governance zwischen der EU und den nationalen Behörden.

Die horizontalen und die länderspezifischen Empfehlungen des Berichts 2023 weisen einen klaren, operativen Weg für das weitere Vorgehen. Die Empfehlungen werden die Grundlage für Diskussionen und die Zusammenarbeit zwischen der Kommission und den Mitgliedstaaten in Bezug darauf bilden, wie unsere gemeinsamen Ziele erreicht werden können. Diese Arbeit wird durch groß angelegte Mehrländerprojekte, einschließlich der neu eingeführten Konsortien für europäische Digitalinfrastrukturen (EDIC), unterstützt.

Im Folgenden sind die wichtigsten Ergebnisse in den verschiedenen im Bericht behandelten Bereichen aufgeführt.

Digitale Infrastruktur – sichere Konnektivität

Im Rahmen des derzeitigen Ziels für 2030 sollten eine Gigabit-Abdeckung für alle und leistungsfähige 5G-Netze in allen besiedelten Gebieten zur Verfügung stehen.

Derzeit erreichen Glasfasernetze, die für die Gigabit-Netzanbindung von entscheidender Bedeutung sind, nur 56 % der Haushalte, während die 5G-Netze 81 % der Bevölkerung abdecken, in ländlichen Gebieten aber nur 51 %. Der Ausbau eigenständiger 5G-Netze geht jedoch nur langsam voran, und die Qualität der 5G-Netze ist im Hinblick auf die Erwartungen der Endnutzer und die Bedürfnisse der Industrie nach wie vor unzureichend. 55 % der ländlichen Haushalte sind nach wie vor nicht an ein fortschrittliches Netz angebunden, und 9 % haben überhaupt keinen Festnetzanschluss.

Zusätzliche Investitionen in Höhe von bis zu 200 Mrd. EUR sind erforderlich, um eine vollständige Gigabit-Abdeckung in der gesamten EU sowie eine 5G-Versorgung aller besiedelten Gebiete zu erreichen. Die Mitgliedstaaten sollten ihre Konnektivitätslücken erfassen und die Finanzierung prüfen, um in Gebieten, in denen Investition nicht rentabel sind (darunter ländliche und abgelegene Gebiete), private Investitionen zu ergänzen, die so vom investitionsfreundlichen EU-Rechtsrahmen profitieren können.

Halbleiter

Das derzeitige Ziel für 2030 besteht darin, dass die EU ihren Anteil am Wert der weltweiten Produktion hochmoderner Halbleiter von aktuell 10 % auf 20 % verdoppelt.

Hierzu sollen mithilfe des europäische Chip-Gesetzes, das am 21. September 2023 in Kraft trat, ein florierendes Halbleiter-Ökosystem und widerstandsfähige Lieferketten geschaffen werden. Die Mitgliedstaaten sollten nationale Strategien und Investitionen fördern, um den Aufbau von Entwurfs- und -Fertigungskapazitäten für Chips in der EU zu stimulieren sowie lokale Kompetenzen im Bereich fortschrittlicher Technologien sektorübergreifend zu stärken.

Digitalisierung der Unternehmen

Im Politikprogramms für die digitale Dekade werden drei Ziele zur Förderung der Digitalisierung der Unternehmen festgelegt:

• Mindestens 75 % der Unternehmen in der EU sollten bei ihren Tätigkeiten Cloud-Computing-Dienste, Big Data und/oder künstliche Intelligenz (KI) nutzen.
• Mehr als 90 % der kleinen und mittleren Unternehmen (KMU) sollten zumindest eine grundlegende digitale Intensität erreichen (Messung der Nutzung verschiedener digitaler Technologien auf Unternehmensebene).
• Die Zahl der Einhörner (Unternehmen mit einer Bewertung von mehr als 1 Mrd. EUR) soll sich verdoppeln.

Ohne weitere Investitionen und Anreize dürften dem prognostizierten Ausgangspfad zufolge bis 2030 nur 66 % der Unternehmen Cloud-Dienste, 34 % Big Data und 20 % KI nutzen. Darüber hinaus erreichen den jüngsten verfügbaren Daten zufolge derzeit nur 69 % der KMU in der EU eine grundlegende digitale Intensität, wobei die Fortschritte in den Mitgliedstaaten uneinheitlich und unzureichend sind. Um die Einführung von Technologien zu verbessern, sollten die Mitgliedstaaten das Bewusstsein für die Vorteile der Digitalisierung von Unternehmen schärfen und die Europäischen Digitalen Innovationszentren (European Digital Innovation Hubs, EDIHs) fördern und unterstützen.

Die Zahl der in der EU ansässigen Einhörner ist in den letzten zehn Jahren erheblich gewachsen. Sollte sich dieser Trend fortsetzen, würde die EU ihr Ziel vor 2030 erreichen können. Dies ist jedoch kein Grund für Selbstzufriedenheit auf volatilen Märkten. Darüber hinaus bestehen nach wie vor Unterschiede zu anderen fortgeschrittenen Volkswirtschaften: Anfang 2023 waren in der EU 249 Einhörner ansässig, in den USA hingegen 1444 und in China 330.

Digitalisierung öffentlicher Dienste

Zu den Zielen des Politikprogramms für die digitale Dekade gehört es, dass 100 % wichtiger öffentlicher Dienste online zugänglich sind und dass die Bürger und Unternehmen in der Union gegebenenfalls online mit öffentlichen Verwaltungen interagieren können sowie dass 100 % der Unionsbürgerinnen und -bürger online Zugriff auf ihre elektronische Patientenakte und Zugang zu einer sicheren elektronischen Identifizierung (eID) haben.

Viele Mitgliedstaaten sind gut aufgestellt, um öffentliche Dienste und Patientenakten vollständig zu digitalisieren sowie die eID für ihre Bürgerinnen und Bürger einzuführen. Allerdings sind erhebliche Investitionen erforderlich, um die grenzüberschreitende Verfügbarkeit und Bereitstellung öffentlicher Dienste zu verbessern. Die umfassende Einführung der Brieftasche für die europäische digitale Identität ist bereits im Gange: Sie soll bis 2030 beendet sein und durch den im Juni 2023 vorgeschlagenen digitalen Euro ergänzt werden.

Digitale Kompetenzen

Die EU ist entschlossen, bis 2030 die grundlegenden digitalen Kompetenzen von mindestens 80 % der 16- bis 74-Jährigen zu verbessern und 20 Millionen IKT-Fachkräfte zu erreichen.

Aus dem Bericht geht jedoch hervor, dass bis 2030 unter den derzeitigen Bedingungen nur 59 % der Bevölkerung über mindestens grundlegende digitale Kompetenzen verfügen werden und die Zahl der IKT-Fachkräfte nur 12 Millionen erreichen dürfte. Die Mitgliedstaaten müssen vorrangig in hochwertige Bildung und Kompetenzen investieren und die Teilhabe von Frauen in MINT-Fächern (Mathematik, Informatik, Naturwissenschaften und Technik) von frühester Kindheit an fördern.

Werte und Grundsätze für die Online-Gesellschaft

In dem Bericht wird die Vorreiterrolle der EU bei der Schaffung eines sicheren und auf den Menschen ausgerichteten digitalen Wandels hervorgehoben, der in der Europäischen Erklärung zu den digitalen Rechten und Grundsätzen verankert ist. Die EU hat einschlägige politische und legislative Maßnahmen wie das Gesetz über digitale Dienste, das KI-Gesetz, den europäischen Rechtsakt zur Medienfreiheit und die Mitteilung über virtuelle Welten ergriffen.

Ein nachhaltiger digitaler Wandel

In dem Bericht wird auch auf die laufenden Bemühungen, den digitalen Wandel grüner zu gestalten, eingegangen. Maßnahmen wie die Initiative „Recht auf Reparatur“, die Ökodesign-Kriterien für Mobiltelefone und Tablets sowie der EU-Aktionsplan für die Digitalisierung der Energiesysteme werden dazu beitragen, die Umweltauswirkungen digitaler Technologien zu verringern. Weitere Investitionen im Rahmen der nationalen Aufbau- und Resilienzpläne oder gemeinsame Investitionen sind ebenfalls wichtig, um den vollständigen Übergang zu digitalen Netto-Null-Lösungen sowie verbesserte Überwachungsmechanismen zur Messung des ökologischen Fußabdrucks elektronischer Kommunikationsdienste zu fördern.

Internationale Partnerschaften

Im Politikprogramm 2030 für die digitale Dekade wird die Bedeutung der internationalen Zusammenarbeit mit gleich gesinnten Partnern bei der Förderung der Werte der EU hervorgehoben. Fortschritte bei der Verwirklichung dieses Ziels wurden durch Digitalpartnerschaften mit Japan, der Republik Korea und Singapur sowie durch Handels- und Technologieräte mit den Vereinigten Staaten und Indien erzielt. Die EU hat auch ihre Unterstützungsmaßnahmen für den digitalen Wandel in der Ukraine intensiviert und das Land in das Roaming-Gebiet der EU aufgenommen.

Nächste Schritte

Der Bericht enthält Empfehlungen zu Aktionen, Maßnahmen und Strategien in Bereichen, in denen die Fortschritte unzureichend sind. Die Mitgliedstaaten werden in ihren nationalen Fahrplänen, die bis zum 9. Oktober veröffentlicht werden sollen, darlegen, welche Maßnahmen sie ergreifen wollen, um die Ziele und Vorgaben zu erreichen.

Innerhalb von zwei Monaten nach Annahme des Berichts werden die Kommission und die Mitgliedstaaten erste Bemerkungen erörtern, wobei der Schwerpunkt auf den Empfehlungen liegen wird, die die Kommission in ihrem Bericht ausgesprochen hat.

Hintergrund

Der im September 2021 vorgeschlagene Weg in die digitale Dekade skizziert konkrete Schritte zur Förderung von Innovation und Investitionen in den Bereichen digitale Kompetenzen, digitale Infrastrukturen, Digitalisierung der Unternehmen und Digitalisierung öffentlicher Dienste. Ergänzt wurde dies im Dezember 2022 durch die Europäische Erklärung zu den digitalen Rechten und Grundsätzen.

Um die Fortschritte bei den Digitalzielen und -vorgaben zu verfolgen, hat die Kommission den Index für die digitale Wirtschaft und Gesellschaft (DESI) – die jährliche Überwachung der Leistung Europas bei der Digitalisierung – in den Bericht über den Stand der digitalen Dekade aufgenommen.

Die Gemeinsame Forschungsstelle (JRC) der Kommission trug im Rahmen ihrer Tätigkeiten zur Unterstützung und Gestaltung des digitalen Wandels erheblich zu dieser Überwachung bei. Sie veröffentlichte drei Berichte mit Methoden, Erkenntnissen und Daten zur Unterstützung der Verwirklichung der Ziele für 2030 sowohl auf europäischer als auch auf nationaler Ebene, darunter eine Methode zur Einschätzung der EU-Zielpfade im Hinblick auf die Ziele für 2030, eine Bestandsaufnahme der EU-Finanzierungsinstrumente in Bezug auf die Ziele der digitalen Dekade und ein internationales Benchmarking privater Investitionen in mehreren Themenbereichen.

Weitere Informationen

Erster Bericht über den Stand der digitalen Dekade – Fragen und Antworten

Factsheet zum Stand der digitalen Dekade

Erster Bericht über den Stand der digitalen Dekade

Länderberichte zur digitalen Dekade

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