Erklärung der Präsidentin von der Leyen zum vorübergehenden Ausscheiden der Exekutiv-Vizepräsidentin Vestager aus der Kommission

Die Exekutiv-Vizepräsidentin Vestager hat Präsidentin von der Leyen darüber unterrichtet, dass sie offiziell als Kandidatin der dänischen Regierung für die Präsidentschaft im Direktorium der Europäischen Investitionsbank nominiert wurde, und für die Dauer des Verfahrens unbezahlten Urlaub beantragt. Die Präsidentin hat dem Antrag der Exekutiv-Vizepräsidentin Vestager auf unbezahlten Urlaub stattgegeben und darauf hingewiesen, dass die einschlägigen Bestimmungen der Verträge und der Verhaltenskodex für Kommissionsmitglieder in diesem Zeitraum weiter gelten.

Die Präsidentin hat beschlossen, während des vorübergehenden Ausscheidens der Exekutiv-Vizepräsidentin Vestager aus der Kommission die Lenkungs- und Koordinierungsverantwortung für „Ein Europa für das digitale Zeitalter“ an Vizepräsidentin Jourová und die Zuständigkeit für Wettbewerb an Kommissar Reynders zu übertragen, der der Präsidentin in diesem Bereich direkt Bericht erstatten wird. Ferner hat die Präsidentin beschlossen, die Zuständigkeit für Forschung und Innovation vorübergehend an Vizepräsident Schinas zu übertragen, bis ein neues Kommissionsmitglied für die Nachfolge der ehemaligen Kommissarin Gabriel ernannt ist.

Die Kommission unterrichtet das Europäische Parlament und den Rat über diese vorübergehenden Änderungen.